Der Regionalrat

Gesetzliche Grundlagen

1. Raumordnungsgesetz (ROG): Das ROG gibt zentrale Grundsätze für die räumliche Entwicklung in Deutschland vor, benennt die wichtigsten Instrumente der Landes- und Regionalplanung und legt Verfahrensregelungen und Begriffsdefinitionen fest.

Raumordnungsgesetz

2. Landesplanungsgesetz (LPIG): Für das Land Nordrhein-Westfalen hat der Landesgesetzgeber ergänzende Vorschriften und zusätzliche Verfahrensregelungen im LPIG und in der dazugehörigen Durchführungsverordnung (LPIG DVO) aufgestellt.

LPIG (PDF)
Durchführungsverordnung

3. Landesentwicklungsplan NRW (LEP): Für die Gesamtentwicklung des Landes wichtigen Ziele und Grundsätze werden durch den LEP vorgegeben. Sie müssen im Rahmen der Regionalplanung konkretisiert werden.

Landesentwicklungsplan NRW (PDF)

4. weitere rechtliche Grundlagen (Gesetze, Verordnungen und Erlasse):

Baugesetzbuch (BauGB)
Raumordnungsverordnung (RoV)
Windenergie Erlasse (NRW)